Allgemeine Geschäftsbedingungen Oviva
Stand: Oktober 2022
Einleitung
Wir, die Oviva AG, eine Gesellschaft schweizerischen Rechts mit Zweigniederlassung in der Dortustr. 48, 14467 Potsdam, HRB 28897 Amtsgericht Potsdam, Telefon: +49 3055572034 (im Folgenden: „wir“, „uns“, „Oviva”), möchten Ihnen mittels Informationen und Beratung einen bewussten Lebensstil basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen ermöglichen. Mit unserer patientenorientierten (digitalen) Therapie zur Umstellung des Ernährungsverhaltens („Ernährungsberatung“) schaffen wir damit eine wichtige Voraussetzung.
2. Geltungsbereich
2.1 Vertragspartner und Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB”) dienen der Regelung der vertraglichen Beziehung („Vertrag”) zwischen Ihnen Oviva und finden Anwendung auf sämtliche von Oviva erbrachten Dienstleistungen und Produkte, insbesondere der Ernährungsberatung, unabhängig davon, über welches Medium (Videotelefonie, Telefonate, Nutzung der Oviva App etc.) diese erfolgt.
2.2 Voraussetzung der Anmeldung zur Ernährungsberatung
2.2.1 Voraussetzung für die Anmeldung zur Ernährungsberatung ist, dass Sie bereits 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind.
2.2.2 Oviva richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Ein Verbraucher ist laut gesetzlicher Definition (§ 13 BGB) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.2.3 Eine gewerbliche oder sonstige Inanspruchnahme unserer Ernährungsberatung zu unternehmerischen (kommerziellen) Zwecken ist untersagt, sofern diese nicht im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist.
2.3 Ergänzende Bedingungen
2.3.1 Wir behalten uns vor, für einzelne Dienstleistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren. Hierauf werden wir Sie aber rechtzeitig vor der Anmeldung hinweisen.
2.3.2 Für die Nutzung der Oviva App gelten die unter Ziffer 10 beschriebenen Zusatzbedingungen.
3. Leistungen und Kosten
3.1 Leistungsumfang
3.1.1 Oviva bietet Ihnen die Möglichkeit, sich über die Adresse www.oviva.com sowie über niedergelassene Ärzte für eine kostenpflichtige individuelle Ernährungsberatung durch eine(n) zertifizierte(n) Ernährungsberater*in (im Folgenden: „Coach”) anzumelden. Unsere Coaches unterliegen alle der Schweigepflicht. Der Umfang der in der Ernährungsberatung enthaltenen Dienste hängt davon ab, welche Vorerkrankungen und/oder Symptome Sie ggf. bei der Anmeldung zur Ernährungsberatung angeben und welches individuelle Ernährungsberatungsprogramm für Sie und Ihre derzeitigen Lebensumstände am geeignetsten ist.
3.1.2 Unsere Coaches gehen individuell auf Ihre Erkrankung und Symptome ein und geben Ihnen alltagstaugliche Empfehlungen, die zu Ihrem Leben passen. In der Regel betreuen wir Sie 3 Stunden verteilt auf mehrere Sitzungen über einen Zeitraum von ca. 3-6 Monaten.
3.1.3 Für die Durchführung der Ernährungsberatung stellt Oviva außerdem eine iOS- und Android-App zur Verfügung. Die Nutzung der Oviva App ist freiwillig und keine Voraussetzung zur Durchführung der Ernährungsberatung. Sollte die Benutzung der App für gewisse Programme zwingend erforderlich sein, werden diese entsprechend gekennzeichnet. Wir können nicht garantieren, dass die Oviva App mit Ihrem Gerät kompatibel ist oder dass Sie von Ihrem Gerät auf die App zugreifen können.. Sofern Sie sich dazu entschließen, die Oviva App zu nutzen, gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen unter Ziffer 10.
3.1.4 Bitte beachten Sie, dass die im Rahmen der Ernährungsberatung empfohlenen Lebensmittel nicht Teil der Ernährungsberatung sind und von Ihnen gesondert und auf eigene Kosten erworben werden müssen.
3.2 Kosten
3.2.1 Eine medizinisch indizierte Ernährungstherapie (§ 43 SGB V) dauert ca. 3 Stunden und erfolgt über mehrere, typischerweise 5 Beratungseinheiten. Die erste Beratungseinheit kostet 80EUR und alle Folgeeinheiten 40EUR. Kosten können je nach Krankenkasse variieren. Kosten und Anzahl der Einheiten bemessen sich nach dem Behandlungsgrund und den Vorgaben der jeweiligen Krankenkasse.
3.2.2 Handelt es sich um einen präventiven Gesundheitskurs (im Sinne von § 20 SGB V), können die Kosten nach Programm wie folgt variieren:
- Gesund ernährt ganz unbeschwert – Individuelle Einzelberatung: 150,00 EUR
- Coole Kids – essen mit Grips – Individuelle Einzelberatung zur Vermeidung von Fehlernährung: 150,00 EUR
- Onlineprogramm Smart ernährt, ganz unbeschwert 8 x 45 MIN: 100,00 EUR
- Onlineprogramm Smart essen bauchschlau handeln: 100,00 EUR
- Individuelle Ernährungsberatung Telefoncoaching 3 x 45 MIN Gesund ernährt ganz unbeschwert: 150,00 EUR
- Onlineprogramm – Gesund essen, los geht´s: 100,00 EUR
- Onlineprogramm – Gesund essen, bleib dabei: 100,00 EUR
- Onlinekurs – Gestärkt gegen Stress: 100,00 EUR
Die oben angegebenen Preise können je nach Krankenkasse abweichen. Mit der Anmeldung für eine Ernährungsberatung erklären Sie sich mit den Kosten des jeweiligen Programms einverstanden. Diese werden in der Regeln im Voraus abgerechnet.
3.2.3 Bei medizinischer Indikation besteht die Möglichkeit der Bezuschussung oder die Übernahme der Kosten für die Ernährungsberatung durch Ihre Krankenkasse.
3.2.4 Für die Nutzung der Oviva App erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.
4. Ihre Gesundheit
4.1 Unsere Ernährungsberatung wird von zertifizierten Coaches erbracht. Jede Interaktion mit Ihrem Coach basiert auf Ihren Bedürfnissen, Zielen und vorgegebenen Einschränkungen. Unsere Leistungen zielen darauf ab, Sie im Hinblick auf einen bewussten Lebensstil mittels einer professionellen, persönlichen Betreuung zu begleiten und zu motivieren. Die positiven Effekte einer Ernährungsberatung hängen aber letztlich von zahlreichen Faktoren ab, auf welche wir keinen Einfluss haben, insbesondere der Bereitschaft, Ernährung und Lebensstil konsequent anhand der Beratungsergebnisse auszurichten. Vor diesem Hintergrund wird auch kein wie auch immer gearteter gesundheitlicher Erfolg durch uns geschuldet oder garantiert.
4.2 Ernährungsberatung unterliegt sich ständig fortentwickelnden gesundheits-, ernährungs- und sportwissenschaftlichen Erkenntnissen. Auch wenn wir unsere Ernährungsberatung an aktuellen Studien und Erkenntnissen ausrichten, garantieren wir nicht, dass diese den jeweils aktuellsten Forschungsergebnissen oder Erkenntnissen entsprechen.
4.3 Hinsichtlich der Ernährungsberatung gilt zudem, dass Sie vor Verzehr der im Rahmen einer Beratung empfohlenen Lebensmittel eigenverantwortlich prüfen müssen, ob die darin enthaltenen Zutaten oder Inhaltsstoffe Unverträglichkeiten oder Allergien bei Ihnen auslösen können.
4.4 Achten Sie auf die Signale Ihres Körpers. Sollten Sie vor erstmaliger oder während der Durchführung der Ernährungsberatung Zweifel daran haben, dass Sie gesund sind, konsultieren Sie immer Ihren Arzt, bevor Sie mit der Ernährungsberatung beginnen oder fortfahren.
4.5 Generell gilt: Bitte lassen Sie sich zu jeglichen gesundheitlichen Fragen, Sorgen oder Umständen durch einen Arzt beraten. Verzögern oder missachten Sie nie medizinischen Rat aufgrund von Informationen von uns. Wir ersetzen in diesem Sinne nicht den Arzt und können daher keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung ersetzen. In diesem Zusammenhang erfolgt die Inanspruchnahme unserer Leistungen auf Ihr eigenes Risiko. Auch übernehmen wir hieraus keinerlei Garantien in Bezug auf unsere Leistungen.
5. Anmeldung und Vertragsschluss
5.1 Grundsätzliche Voraussetzung für die Inanspruchnahme unserer Ernährungsberatung ist Ihre Anmeldung, entweder Online, z.B. über unsere Website (www.oviva.com), oder die Unterzeichnung der „Anmeldung zur Ernährungsberatung“ bei Ihrem Arzt (im Folgenden: „Anmeldung“).
5.2 Der Vertragsschluss erfolgt durch die Anmeldung unter der aufschiebenden Bedingung einer Terminvereinbarung mit einem Coach, unabhängig davon, ob es sich um eine Kassen-, Privat oder Selbstzahler-Leistung handelt. Mit der Anmeldung zur Ernährungsberatung erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Falls Sie mit diesen AGB nicht einverstanden sind und nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dann dürfen Sie sich nicht zur Ernährungsberatung anmelden.
5.3 Ihre Anmeldung erfolgt in der Weise, dass Sie zunächst Daten zur Ihrer Person und Ihrem Gesundheitszustand in der jeweiligen Anmeldemaske der Website bzw. auf dem jeweiligen Formular Ihres niedergelassenen Arztes angeben und die AGB sowie die Datenschutzerklärung von Oviva akzeptieren. Es ist wichtig, dass die von Ihnen angegebenen Informationen richtig und aktuell sind, um Ihnen ein für Sie passendes Ernährungsprogramm anbieten und (sofern gewünscht) eine Kostenanfrage bei Ihrer Krankenkasse stellen zu können.
Wir werden Ihre Anmeldung im Anschluss prüfen und Ihnen Ihre erfolgreiche Anmeldung via E-Mail oder SMS bestätigen sofern sie uns ihre entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung gestellt haben.
5.4 Darüber hinaus werden wir Ihnen eine Einladung zur Oviva App zusenden.
6. Terminvereinbarung
6.1.1 Nach Vertragsschluss werden wir, bzw. der Ihnen zugeteilte Coach, mit Ihnen per SMS, Telefon oder E-Mail in Kontakt treten und einen Ersttermin sowie Folgetermine zur Ernährungsberatung vereinbaren. Es steht Ihnen frei uns bereits vor der Kontaktaufnahme Ihres Coaches jederzeit über die unter Ziffer 1 angegebenen Telefonnummer zu kontaktieren.
6.1.2 Kann ein Termin wegen Krankheit des Coaches oder sonstigen von Oviva nicht zu vertretenden Umständen (höhere Gewalt) nicht stattfinden, werden wir Ihnen die Absage so schnell wie möglich mitteilen. Der jeweilige Beratungstermin wird dann möglichst zeitnah nachgeholt.
6.1.3 Vereinbarte Beratungstermine müssen Sie spätestens 24 Stunden im Voraus absagen, sonst sind diese verbindlich und kostenpflichtig und werden selbst bei grundsätzlich bestätigter Kostenübernahme Ihrer Krankenkasse nicht von dieser übernommen. Wir behalten uns vor, Ihnen in diesem Fall die Kosten der Beratungseinheit in voller Höhe zu berechnen.
7. Mitwirkungspflichten
Die Erbringung der Leistungen durch die Oviva AG setzt Ihre Mitarbeit voraus. Ausschlaggebend ist hierbei, dass Sie im Zuge der Beratung aktuelle, richtige und vollständige Angaben im Hinblick auf Ihre Person, physische und psychische Dispositionen, Ernährungs- und Bewegungsverhalten sowie sonstige relevante Selbstbeobachtungen während der Beratung machen.
8. Leistungsabrechnung
8.1 Rechnungstellung
8.1.1 Die Abrechnung der durch uns erbrachten Leistungen erfolgt üblicherweise nach Durchführung und Abschluss des Ernährungsprogramms. Oviva ist jedoch auch berechtigt, nach jeder Beratungseinheit die erbrachte Leistung in Rechnung zu stellen.
8.1.2 Alle Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug, innerhalb von 14 Tagen.
8.1.3 Nach der Teilnahme an allen vereinbarten Beratungsstunden und entsprechendem Zahlungseingang erhalten Sie eine Teilnahmebestätigung, mit welcher Sie die Kosten, soweit die Beratungsleistungen auf ärztliche Verordnung hin stattgefunden haben, vollständig oder teilweise von Ihrer Krankenkasse zurückfordern können.
8.1.4 Sollten Sie eine Abtretungserklärung unterschrieben haben, welche uns erlaubt, direkt mit Ihrer Krankenkasse abzurechnen, werden wir Ihnen lediglich einen etwaigen Eigenanteil in Rechnung stellen.
8.1.5 Die auf ärztlicher Verordnung oder Rehabilitationsmaßnahme bezogenen Leistungen sind nach § 4 Nr.14 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Leistungen zur Prävention und Selbsthilfe i.S. des § 20 SGB V, die keinen unmittelbaren Krankheitsbezug haben, sind grundsätzlich keine umsatzsteuerbefreiten Leistungen.
8.2 Zahlungsverzug
Sollten Sie mit der Zahlung Ihrer Rechnungen in Verzug geraten, ist Oviva berechtigt, nach erfolgloser Mahnung die Einziehung der Forderung an ein externes Inkassounternehmen zu übergeben. In diesem Fall ist das externe Inkassounternehmen gebührenpflichtig und es fallen Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen an. Oviva ist berechtigt, das Vertragsverhältnis nach Ziffer 12 zu kündigen.
9. Nutzungsrechte an Oviva-Inhalten
Die von uns angebotenen Leistungen beinhalten, je nachdem welche Leistungen Sie nutzen (z.B. Lernprogramme innerhalb der Oviva App sowie Rezepte und weitere Beratungsunterlagen innerhalb und außerhalb von der Oviva App), urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, an denen uns die entsprechenden Rechte zustehen. Wir räumen Ihnen an diesen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Recht ein, diese in nicht-kommerzieller Form im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen zu nutzen. Lediglich zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte durch Sie, z.B. auf Webseiten, nicht zulässig ist.
10. Zusatzbedingungen für die Oviva App
10.1 Nutzungsmöglichkeiten
10.1.1 Die Nutzung der Oviva App setzt die Anmeldung zur Ernährungsberatung und den Erhalt der Anmeldedaten durch Oviva voraus; hierfür ist es erforderlich, dass Sie bei der Anmeldung zur Ernährungsberatung Ihre E-Mail-Adresse oder alternativ Ihre Mobiltelefonnummer angeben.
10.1.2 Mit der Anmeldung zur Ernährungsberatung erklären Sie sich auch mit diesen Zusatzbedingungen zur Nutzung der App einverstanden.
10.1.3 Oviva ist bemüht, übermäßige Ausfallzeiten der Oviva App so weit wie möglich zu vermeiden, gewährleistet oder garantiert jedoch nicht die fehlerfreie und ununterbrochene Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der Oviva App oder der darin enthaltenen Funktionen.
10.2 Pflichten des App-Nutzers
10.2.1 Sie sind dafür verantwortlich, dass auf Ihrem Endgerät die technischen Voraussetzungen für die Installation der Oviva App geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Betriebssystemsoftware und der Verbindung zum Internet.
10.2.2 Im Falle der Weiterentwicklung der Oviva App obliegt es Ihnen, nach Information durch Oviva die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von Ihnen eingesetzten IT vorzunehmen.
10.3 Nutzergenerierte Inhalte
10.3.1 Die Oviva App ermöglicht es Ihnen, zur Kommunikation mit Ihrem Coach und zur Verbesserung Ihrer individuellen Ernährungsberatung von Ihnen generierte Inhalte hochzuladen und mit Ihrem Coach zu teilen („Nutzergenerierte Inhalte“). Zu Nutzergenerierten Inhalten zählen neben Ihren Einträgen zu Aktivitäten, Gewicht und Blutzucker in „Diagramme“ auch Einträge und Fotos zu Ihren Mahlzeiten sowie weitere Informationen, die z.B. mittels Apple Health Kit, Google Fit oder auch FitBit durch Sie mit uns geteilt werden.
10.3.2 In Bezug auf Nutzergenerierte Inhalte, die Sie erstellen und somit Ihrem Coach zugänglich machen, akzeptieren und befolgen Sie folgende Bedingungen:
Nutzergenerierte Inhalte dürfen keine Inhalte enthalten, die sich als missbräuchlich, schikanierend, verleumderisch, belästigend, schädigend, hasserfüllt, unzutreffend, verletzend, beleidigend, anstößig, rassistische, obszön, angreifend, pornographisch, schockierend, bedrohlich, rechtswidrig, gewalttätig oder vulgär auslegen lassen („Unzulässige Inhalte“).
Nutzergenerierte Inhalte müssen alle anwendbaren Gesetze einhalten, insbesondere dürfen nutzergenerierte Inhalte keine Persönlichkeitsrechte, Urheber-, Marken oder Patentrechte Dritter verletzen.
10.3.3 Wir behalten uns das Recht vor, ohne uns zu verpflichten, Nutzergenerierte Inhalte daraufhin zu prüfen, ob sie im Einklang mit Ziffer 10.3.2 stehen. Im Falle eines Verstoßes oder wenn uns Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Verstoß vorliegt, sind wir berechtigt, Nutzergenerierte Inhalte zu sperren, zu verändern oder auch zu löschen. Ferner sind wir berechtigt, die Ernährungsberatung bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage vorübergehend zu unterbrechen bzw. die Vertragsbeziehung mit Ihnen mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
10.4 Datenschutz und Datensicherheit bei Nutzung der Oviva App
10.4.1 Ihre personenbezogenen Daten werden gemäß Datenschutzbestimmungen zur Nutzung der Oviva App verarbeitet.
10.4.2 Ihnen ist bekannt, dass es zu Verlust von Daten infolge von Ausfällen der Hard- oder Software oder aufgrund höherer Gewalt kommen kann. Intern werden durch Oviva zwar möglicherweise Daten kopiert und können wiederhergestellt werden. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Wiederherstellung gegenüber Oviva.
11. Widerrufsrecht
11.1 Widerrufsbelehrung Wenn Sie sich zur Ernährungsberatung anmelden, gleich auf welchem Weg, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Bitte beachten Sie, dass bestimmte Produkte (z.B. die Oviva App) ausschließlich in Kombination mit der Ernährungsberatung angeboten werden. Dabei handelt es sich insoweit um eine nicht teilbare Gesamtleistung, sodass ein Widerruf nur insgesamt erfolgen kann.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die
Oviva AG
Dortustr. 48
14467 Potsdam
kontakt@oviva.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung an uns übermitteln. Sofern Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folge des Widerrufs:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren. In der Regel erfolgt die Durchführung des Vertrags allerdings erst mit Ablauf der Widerrufsfrist, weshalb noch kein Leistungsaustausch stattgefunden hat.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
11.2 Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
11.3 Musterformular für Ihren Widerruf
Sie können das nachfolgende Widerrufsformular für Ihren Widerruf verwenden.
Wenn Sie den Vertrag über die Ernährungsberatung widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und sende es zurück an:
Oviva AG
Dortustraße 48
14467 Potsdam
kontakt@oviva.com
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung einer Ernährungsberatung. Ich habe mich am ______________________ [Datum der Anmeldung] über meinen Arzt __________________________ [Name des Arztes] (*) / über die Website (*) zur Ernährungsberatung angemeldet.
_____________________________________________________________
Name des Verbrauchers
_____________________________________________________________
Anschrift des Verbrauchers
_____________________________________________________________
E-Mail-Adresse des Verbrauchers
_____________________________________________________________
Datum Unterschrift des Verbrauchers (*) unzutreffendes streichen
12. Beendigung des Vertrags
12.1 Die Laufzeit eines Vertrags bestimmt sich nach der jeweils vereinbarten Leistung. Der Vertrag endet nach Ablauf dieser Laufzeit, ohne dass es einer ausdrücklichen Kündigung bedarf.
12.2 Sowohl Oviva als auch Sie können die jeweiligen Leistungen jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen entweder , per E-Mail an support@oviva.com oder per Brief an Oviva AG, Dortustraße 48, 14467 Potsdam kündigen.
13. Haftungsbeschränkung
13.1 Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
13.2 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in 13.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in 13.3 ausgeschlossen.
13.3 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und – ausschlüssen unberührt.
13.4 In dem Umfang, in dem unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt der Ausschluss oder die Einschränkung auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter (insbesondere auch Coaches) und Beauftragten.
14. Abtretung von Rechten
Die Ansprüche des Kunden aus dem Vertrag mit Oviva sind nur mit schriftlicher Zustimmung durch Oviva übertragbar. Wir haben das Recht, Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen, sofern die dem Kunden aus diesem Vertrag zustehenden Rechte hierdurch nicht gefährdet werden.
15. Datenschutz
Die Regelungen zum Datenschutz ist in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt. Diese erhalten Sie über unserer Website unter Datenschutz Website oder durch Ihren behandelnden Arzt vor Anmeldung zur Ernährungsberatung.
16. Änderungen der AGB
Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen nach Treu und Glauben zumutbar sind. Wir werden Sie spätestens sechs (6) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist und nehmen Sie Ernährungsberatung in Anspruch, so gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrücklich unsere ordentlichen Kündigungsrechte vor. Wir werden Sie auch noch einmal gesondert auf Ihr Widerspruchsrecht, die Frist hierfür und die Rechtsfolgen Ihres Schweigens oder eines Widerspruchs hinweisen.
17. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB und/ oder sonstiger zwischen den Parteien abgeschlossener Verträge unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten, welche die Vertragsparteien gewollt haben oder nach Sinn und Zweck der Bedingungen gewollte haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit oder Lücke gekannt hätten.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
18.2 Diese AGB sowie alle Rechtsstreitigkeiten, Ansprüche oder Pflichten (vertraglich und/oder außervertraglich), die aus denselben oder mit ihrem Vertragsgegenstand oder mit dem Abschluss derselben resultieren, werden durch das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen geregelt. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
18.3 Klagen gegen einen Verbraucher werden nur an seinem allgemeinen Gerichtsstand, in dem Staat, in dem er ansässig ist, erhoben.
19. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter https://oviva.com/de/de/rechtliche-hinweise/#agb eingesehen werden. Zum Öffnen einer „pdf“-Datei benötigen Sie unter Umständen ein spezielles Programm wie den kostenlosen Acrobat Reader oder ein vergleichbares Programm, das den Umgang mit „pdf“-Dateien beherrscht.
20. Streitbeilegung
Wir weisen darauf hin, dass neben der Möglichkeit des ordentlichen Rechtswegs durch die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) geschaffen wurde, die Sie unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden. Nähere Informationen finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter dem folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Zur Teilnahme an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.