Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: September 2023
I. Struktur des Dokumentes
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB”) dienen der Regelung der vertraglichen Beziehung („Vertrag”) zwischen Ihnen und Oviva und finden Anwendung auf sämtliche von Oviva erbrachten Dienstleistungen und Produkte. Abschnitt II. regelt hierbei die Besonderheiten für die Ernährungsberatung und Abschnitt III. die Besonderheiten für die Psychotherapie. Abschnitt IV enthält allgemeine Regelungen, die sowohl für die Ernährungsberatung als auch für die Psychotherapie gelten.
II. Ernährungsberatung
1. Einleitung
Wir, die Oviva AG, eine Gesellschaft schweizerischen Rechts mit Sitz an der Zürcherstrasse 64, CH-8852 Altendorf, Handelsregisternummer CH-130.3.019.905-3, Telefon: +41 41 511 52 41 (im Folgenden: „wir“, „uns“, „Oviva”), möchten Ihnen mittels Informationen und Beratung einen bewussten Lebensstil basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen ermöglichen. Mit unserer patientenorientierten (digitalen) Therapie zur Umstellung des Ernährungsverhaltens („Ernährungsberatung“) schaffen wir damit eine wichtige Voraussetzung.
2. Geltungsbereich
2.1 Vertragsgegenstand
Die Regelungen unter diesem Abschnitt II finden Anwendung auf die Ernährungsberatung, unabhängig davon, über welches Medium (Videotelefonie, Telefonate, Nutzung der Oviva App etc.) diese erfolgt.
2.2 Voraussetzung der Anmeldung zur Ernährungsberatung
2.2.1 Voraussetzung für die Anmeldung zur Ernährungsberatung ist, dass Sie bereits 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind.
2.2.2 Oviva richtet ihre Dienstleistungen und Produkte ausschließlich an Konsumenten. Ein Konsument ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
2.2.3 Eine gewerbliche oder sonstige Inanspruchnahme unserer Ernährungsberatung zu unternehmerischen (kommerziellen) Zwecken ist untersagt, sofern diese nicht im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist.
2.3 Ergänzende Bedingungen
2.3.1 Wir behalten uns vor, für einzelne Dienstleistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren. Hierauf werden wir Sie aber rechtzeitig vor der Anmeldung hinweisen. Für die Nutzung unserer Dienste müssen Sie unsere Datenschutzerklärung auch gelesen und verstanden haben bzw. uns die erforderlichen Einwilligungen gegeben haben.
2.3.2 Für die Nutzung der Oviva App gelten die in Abschnitt IV.3 beschriebenen Zusatzbedingungen.
3. Leistungen und Kosten
3.1 Leistungsumfang
3.1.1 Oviva bietet Ihnen die Möglichkeit, sich über die Adresse www.oviva.com für eine kostenpflichtige individuelle Ernährungsberatung durch eine(n) zertifizierte(n) Ernährungsberater*in (im Folgenden: „Coach”) anzumelden. Unsere Coaches unterliegen alle der Schweigepflicht. Der Umfang der in der Ernährungsberatung enthaltenen Dienste hängt davon ab, welche Vorerkrankungen und/oder Symptome Sie ggf. bei der Anmeldung zur Ernährungsberatung angeben und welches individuelle Ernährungsberatungsprogramm für Sie und Ihre derzeitigen Lebensumstände am geeignetsten ist.
3.1.2 In der Regel betreuen wir Sie bis zu 3 Stunden verteilt auf mehrere Sitzungen über einen längeren Zeitraum. Nachdem die erste Beratung absolviert ist, soll das Ernährungsberatungsprogramm innerhalb von einem Jahr abgeschlossen werden.
3.1.3 Für die Durchführung der Ernährungsberatung stellt Oviva ausserdem eine iOS- und Android-App zur Verfügung. Die Nutzung der Oviva App ist freiwillig und keine Voraussetzung zur Durchführung der Ernährungsberatung. Sollte die Benutzung der App für gewisse Programme zwingend erforderlich sein, werden diese entsprechend gekennzeichnet. Wir können nicht garantieren, dass die Oviva App mit Ihrem Gerät kompatibel ist oder dass Sie von Ihrem Gerät auf die App zugreifen können. Sofern Sie sich dazu entschliessen, die Oviva App zu nutzen, gelten zusätzlich die Zusatzbedingungen unter Ziffer 10.
3.1.4 Bitte beachten Sie, dass die im Rahmen der Ernährungsberatung empfohlenen Lebensmittel und/oder Geräte nicht Teil der Ernährungsberatung sind und von Ihnen gesondert und auf eigene Kosten erworben werden müssen.
3.2 Kosten
3.2.1 Eine medizinisch indizierte Ernährungsberatung dauert ca. 3 Stunden und erfolgt über 2 bis 6 Beratungseinheiten. Solange die Therapie von Ihrem Arzt verordnet wurde trägt Ihre Krankenkasse die Kosten.
3.2.2 Wenn Sie Selbstzahler sind, können Sie unsere Beratung auch in Anspruch nehmen. Die Kosten dafür sind 40,00 CHF pro angebrochenen 15 Minuten.
3.2.3 Für die Nutzung der Oviva App ist die Durchführung einer Ernährungsberatung notwendig. Für die Nutzung der App an sich erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.
4. Ihre Gesundheit
4.1 Unsere Ernährungsberatung wird von zertifizierten Coaches erbracht. Jede Interaktion mit Ihrem Coach basiert auf Ihren Bedürfnissen, Zielen und vorgegebenen Einschränkungen. Unsere Leistungen zielen darauf ab, Sie im Hinblick auf einen bewussten Lebensstil mittels einer professionellen, persönlichen Betreuung zu begleiten und zu motivieren. Die positiven Effekte einer Ernährungsberatung hängen aber letztlich von zahlreichen Faktoren ab, auf welche wir keinen Einfluss haben, insbesondere der Bereitschaft, Ernährung und Lebensstil konsequent anhand der Beratungsergebnisse auszurichten. Vor diesem Hintergrund wird auch kein wie auch immer gearteter gesundheitlicher Erfolg durch uns geschuldet oder garantiert.
4.2 Ernährungsberatung unterliegt sich ständig fortentwickelnden gesundheits-, ernährungs- und sportwissenschaftlichen Erkenntnissen. Auch wenn wir unsere Ernährungsberatung an aktuellen Studien und Erkenntnissen ausrichten, garantieren wir nicht, dass diese den jeweils aktuellsten Forschungsergebnissen oder Erkenntnissen entsprechen.
4.3 Hinsichtlich der Ernährungsberatung gilt zudem, dass Sie vor Verzehr der im Rahmen einer Beratung empfohlenen Lebensmittel eigenverantwortlich prüfen müssen, ob die darin enthaltenen Zutaten oder Inhaltsstoffe Unverträglichkeiten oder Allergien bei Ihnen auslösen können.
4.4 Achten Sie auf die Signale Ihres Körpers. Sollten Sie vor erstmaliger oder während der Durchführung der Ernährungsberatung Zweifel daran haben, dass Sie gesund sind, konsultieren Sie immer Ihren Arzt, bevor Sie mit der Ernährungsberatung beginnen oder fortfahren.
4.5 Generell gilt: Bitte lassen Sie sich zu jeglichen gesundheitlichen Fragen, Sorgen oder Umständen durch einen Arzt beraten. Verzögern oder missachten Sie nie medizinischen Rat aufgrund von Informationen von uns. Wir ersetzen in diesem Sinne nicht den Arzt und können daher keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung ersetzen. In diesem Zusammenhang erfolgt die Inanspruchnahme unserer Leistungen auf Ihr eigenes Risiko. Auch übernehmen wir hieraus keinerlei Garantien in Bezug auf unsere Leistungen.
5. Berufliche Schweigepflicht
5.1 Oviva und die Ernährungsberater*in unterstehen der beruflichen Schweigepflicht. Alle von Ihnen angesprochenen Inhalte werden streng vertraulich behandelt und grundsätzlich nur mit Ihrer Erlaubnis an Dritte weitergegeben.
5.2 Sie entbinden Oviva und die Ernährungsberater*in in den folgenden Fällen von der beruflichen Schweigepflicht, soweit dies notwendig ist:
- Zur Kommunikation mit den zuweisenden Ärzt*innen zur Einholung der Anordnungen.
- Gegenüber Krankenversicherern im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung und Leistungskontrolle (vgl. auch Ziff. 3.1.3.2 der Datenschutzerklärung auf unserer Webseite (abrufbar unter: https://oviva.com/ch/de/datenschutz-website/)).
- Für das Nutzen von Cloud- bzw. SaaS-Lösungen (z.B. eine Abrechnungssoftware).
- Im Kontext der Nutzung der Webseite entsprechend der Datenschutzerklärung auf unserer Webseite (abrufbar unter: https://oviva.com/ch/de/datenschutz-website/).
- Im Kontext der Nutzung der Oviva-App entsprechend der Datenschutzerklärung zur Oviva-App.
6. Anmeldung und Vertragsschluss
6.1 Grundsätzliche Voraussetzung für die Inanspruchnahme unserer Ernährungsberatung ist Ihre Anmeldung online über unsere Website (www.oviva.com) (im Folgenden: „Anmeldung“).
6.2 Der Vertragsschluss erfolgt durch die Anmeldung, unter der aufschiebenden Bedingung einer Terminvereinbarung mit einem Coach unabhängig davon, ob es sich um eine Kassen- oder Selbstzahler-Leistung handelt. Mit der Anmeldung zur Ernährungsberatung erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Falls Sie mit diesen AGB nicht einverstanden sind und nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dann dürfen Sie sich nicht zur Ernährungsberatung anmelden.
6.3 Ihre Anmeldung erfolgt in der Weise, dass Sie zunächst Daten zur Ihrer Person und Ihrem Gesundheitszustand in der jeweiligen Anmeldemaske der Website angeben und die AGB sowie die Datenschutzerklärung von Oviva akzeptieren. Es ist wichtig, dass die von Ihnen angegebenen Informationen richtig und aktuell sind, um Ihnen ein für Sie passendes Ernährungsprogramm anbieten zu können.
Wir werden Ihre Anmeldung im Anschluss prüfen und Ihnen Ihre erfolgreiche Anmeldung via E-Mail oder SMS bestätigen sofern sie uns ihre entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung gestellt haben.
6.4 Darüber hinaus werden wir Ihnen eine Einladung zur Oviva App zusenden.
7. Terminvereinbarung
7.1 Nach Anmeldung werden wir, bzw. der Ihnen zugeteilte Coach, mit Ihnen per SMS, Telefon oder E-Mail in Kontakt treten und einen Ersttermin sowie Folgetermine zur Ernährungsberatung vereinbaren. Es steht Ihnen frei uns bereits vor der Kontaktaufnahme Ihres Coaches jederzeit über die unter Ziffer 1 angegebenen Telefonnummer zu kontaktieren.
7.2 Kann ein Termin wegen Krankheit des Coaches oder sonstigen von Oviva nicht zu vertretenden Umständen (höhere Gewalt) nicht stattfinden, werden wir Ihnen die Absage so schnell wie möglich mitteilen. Der jeweilige Beratungstermin wird dann möglichst bald nachgeholt.
7.3 Vereinbarte Beratungstermine müssen Sie spätestens 24 Stunden im Voraus absagen, sonst sind diese verbindlich und kostenpflichtig und werden selbst bei grundsätzlich bestätigter Kostenübernahme Ihrer Krankenkasse nicht von dieser übernommen. Wir behalten uns vor, Ihnen in diesem Fall die Kosten der Beratungseinheit gemäß Punkt 3.2.2 in voller Höhe zu berechnen.
8. Mitwirkungspflichten
Die Erbringung der Leistungen durch die Oviva AG setzt Ihre Mitarbeit voraus. Ausschlaggebend ist hierbei, dass Sie im Zuge der Beratung aktuelle, richtige und vollständige Angaben im Hinblick auf Ihre Person, physische und psychische Dispositionen, Ernährungs- und Bewegungsverhalten sowie sonstige relevante Selbstbeobachtungen während der Beratung machen.
9. Datenschutz und Datensicherheit bei Nutzung der Oviva App
9.1 Ihre personenbezogenen Daten werden gemäss Datenschutzbestimmungen zur Nutzung der Oviva App verarbeitet.
9.2 Ihnen ist bekannt, dass es zu Verlust von Daten infolge von Ausfällen der Hard- oder Software oder aufgrund höherer Gewalt kommen kann. Intern werden durch Oviva zwar möglicherweise Daten kopiert und können wiederhergestellt werden. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Wiederherstellung gegenüber Oviva.
10.Haftungsbeschränkung
10.1 Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in 10.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schaden s. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in 10.3 ausgeschlossen.
10.3 In dem Umfang, in dem unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt der Ausschluss oder die Einschränkung auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter (insbesondere auch Coaches) und Beauftragten.
III. Psychotherapie
1. Einleitung
Wir, die Oviva AG, eine Gesellschaft schweizerischen Rechts mit Sitz an der Zürcherstrasse 64, CH-8852 Altendorf, Handelsregisternummer CH-130.3.019.905-3, Telefon: +41 41 511 52 41 (im Folgenden: „wir“, „uns“, „Oviva”) und mit einer Zulassung als Organisation der psychologischen Psychotherapie, möchten Ihnen mittels psychologischer Psychotherapie (im Folgenden «Psychotherapie») ihre psychischen Leiden basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen behandeln, lindern oder heilen.
2. Geltungsbereich
2.1 Vertragsgegenstand
Die Regelungen unter diesem Abschnitt III finden Anwendung auf die Psychotherapie, unabhängig davon, über welches Medium (Videotelefonie, Telefonate, Nutzung der Oviva App etc.) diese erfolgt.
2.2 Anmeldung zur Psychotherapie
2.2.1 Voraussetzung für die Anmeldung zur Psychotherapie ist, dass Sie bereits 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, setzt der Vertragsabschluss Ihre Urteilsfähigkeit voraus, die wir im Rahmen eines persönlichen Gesprächs überprüfen. Sollten Sie weder 18 Jahre oder nicht urteilsfähig sind, bedarf die Anmeldung zur Psychotherapie der Inhaber der elterlichen Sorge oder eines um Vertragsabschluss berechtigten Beistands.
2.2.2 Abhängig vom Kostenträger ist bei der Psychotherapien wie folgt zu unterscheiden:
- OKP-Pflichtleistung: Die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (im Folgenden «OKP») bzw. Ihrer Krankenkasse vergütete Psychotherapie, die nur auf ärztliche Anordnung durchgeführt wird. Mit Ihrer Anmeldung bestätigen Sie, dass Sie über eine entsprechende Anordnung verfügen.
- Selbstzahlerleistung: Die von Ihnen als Selbstzahler*in selber oder von einer Krankenzusatzversicherung bezahlte Psychotherapie, bei der die Voraussetzungen der Kostenübernahme durch die OKP nicht gegeben sind und insbesondere keine ärztliche Anordnung vorliegt.
2.2.3 Oviva richtet ihre Dienstleistungen und Produkte ausschließlich an Konsumenten. Ein Konsument ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
2.2.4 Eine gewerbliche oder sonstige Inanspruchnahme unserer Psychotherapie zu unternehmerischen (kommerziellen) Zwecken ist untersagt, sofern diese nicht im Einzelfall ausdrücklich vereinbart ist.
2.3 Ergänzende Bedingungen
2.3.1 Wir behalten uns vor, für einzelne Dienstleistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren. Hierauf werden wir Sie aber rechtzeitig vor der Anmeldung hinweisen. Für die Nutzung unserer Dienste müssen Sie unsere Datenschutzerklärung auch gelesen und verstanden haben bzw. uns die erforderlichen Einwilligungen gegeben haben.
2.3.2 Für die Nutzung der Oviva App gelten die in Abschnitt IV.3 beschriebenen Zusatzbedingungen.
3. Leistungen und Kosten
3.1 Leistungsumfang und Kosten bei OKP-Pflichtleistungen
3.1.1 Der Umfang und die Dauer der Psychotherapie hängt grundsätzlich von Ihrem Gesundheitszustand und der ärztlichen Anordnung ab. Ausserdem sind wir der Beachtung der WZW-Kriterien verpflichtet und führen insbesondere keine unwirtschaftlichen Behandlungen durch.
3.1.2 Die ärztliche Anordnung umfasst maximal 15 Psychotherapiesitzungen. Falls anschließend die Indikation für weitere 15 Psychotherapiesitzungen gegeben ist, wird die Psychotherapeut*in eine weitere ärztliche Anordnung einholen. Für die Weiterführung der Psychotherapie nach 30 Sitzungen benötigt es eine psychiatrische Beurteilung als Grundlage für eine Kostengutsprache der Krankenkasse.
3.1.3 In der Regel findet ein Termin pro Woche oder alle zwei Wochen statt, längere Intervalle sind aber auch möglich. Dies besprechen Sie individuell mit Ihrer Psychotherapeut*in.
3.1.4 Die Psychotherapiesitzungen können sowohl in einem Praxisraum vor Ort oder fernmündlich durchgeführt werden. Zwischen den Sitzungen nutzen Sie die Oviva-App, um an Ihrem individuellen Therapieerfolg zu arbeiten. Die Chat-Funktion wird dabei von Ihnen zum alleinigen Zweck genutzt, Informationen und Fragen festzuhalten, welche in der nächsten Sitzung mit ihrer Psychotherapeut*in besprochen werden sollen. Die Chat-Funktion ist ausdrücklich NICHT für akute Notfälle gedacht, die eine sofortige Reaktion bedingen.
3.1.5 Bei Erfüllen der gesetzlichen Voraussetzungen übernimmt die OKP bzw. Ihre Krankenkasse die anfallenden Kosten für die Psychotherapie (abzüglich Selbstbehalt und Franchise) in der Höhe der geltenden Tarife (aktuell gemäss behördlicher Anordnung 2.58 Franken pro Minute) und gemäss der geltenden Version der Tarifstruktur PsyTarif.
3.1.6 Sollte die OKP bzw. Ihre Krankenkasse die Pflicht zur Kostenübernahme im Nachhinein verweigern oder bereits bezahlte Kosten zurückverlangen, haben Sie die durchgeführte Psychotherapie gemäss den vorliegenden Bestimmungen bei Selbstzahlerleistungen selber zu vergüten.
3.2 Leistungsumfang und Kosten bei Selbstzahlerleistungen
3.2.1 Wenn die Voraussetzungen der Kostenübernahme durch die OKP nicht erfüllt sind, kann die Psychotherapie auch eigene Rechnung der Patient*in durchgeführt werden. In dem Fall richtet sich der Umfang der Behandlung nach der Behandlungsbedürftigkeit der Selbstzahler*in und der Einschätzung unserer Psychotherapeut*innen.
3.2.2 Sollten Sie eine Krankenzusatzversicherung abgeschlossen haben, welche die Kosten der Psychotherapie übernimmt, richtet sich der Leistungsumfang nach den Bedingungen der Krankenzusatzversicherung. Sie sind dafür verantwortlich abzuklären, ob die Deckung durch eine Krankenzusatzversicherung besteht und teilen dies Oviva vor Behandlungsbeginn mit.
3.2.2 Die Kosten werden von der Selbstzahler*in mit 2.58 CHF pro Minute oder nach dem Tarif der Krankenzusatzversicherung vergütet.
4. Nutzung der Oviva App
Für die Durchführung der Psychotherapie stellt Oviva ausserdem eine iOS- und Android-App zur Verfügung. Die Nutzung der Oviva App ist freiwillig und keine Voraussetzung zur Durchführung der Psychotherapie. Wir können nicht garantieren, dass die Oviva App mit Ihrem Gerät kompatibel ist oder dass Sie von Ihrem Gerät auf die App zugreifen können. Sofern Sie sich dazu entschliessen, die Oviva App zu nutzen, gelten zusätzlich die Zusatzbedingungen unter Ziffer 10. Für die Nutzung der App an sich erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.
5. Notfallbehandlungen
Im Rahmen unserer Leistungen können wir, ausserhalb der vereinbarten Sitzungen, keine Notfallbetreuung anbieten. Bei einer akuten psychischen Krise wenden Sie sich an Ihre Hausarztpraxis oder an eine der folgenden Nummern:
International gültige Notrufnummer (24 h/täglich): 112
Dargebotene Hand: 143
Notrufzentrale: 144
Beratung + Hilfe 147 für Kinder und Jugendliche: 147
Elternnotruf: 0848 35 45 55
Auskunft über regionaler Notfalldienst: 1811
6. Behandlungsablauf
6.1 Zu Beginn jeder Therapie bespricht Ihre Psychotherapeut*in mit Ihnen die Art, Umfang und Ablauf der Behandlung inkl. Behandlungsmöglichkeiten, mit der Behandlung verbundene Risiken, Behandlungsalternativen und die zu erwartende Dauer der Behandlung. Gemeinsam legen sie die Ziele der Psychotherapie fest. Sie haben zudem ein Anrecht auf Informationen zu Ihrem Leiden. Bei diesbezüglichen Unklarheiten wenden Sie sich an Ihre Psychotherapeut*in.
6.2 Unsere Psychotherapie wird von eidgenössisch anerkannten Psychotherapeut*innen erbracht. Jede Interaktion basiert auf Ihren Bedürfnissen, Zielen und vorgegebenen Einschränkungen. Unsere Leistungen zielen darauf ab, Sie im Hinblick auf die Linderung Ihrer psychischen Leiden mittels einer professionellen, persönlichen Betreuung zu begleiten und zu motivieren. Die positiven Effekte einer Psychotherapie hängen aber letztlich von zahlreichen Faktoren ab, auf welche wir keinen Einfluss haben, insbesondere die Bereitschaft, sich auf die Therapie einzulassen und etwas in ihrem Leben verändern zu wollen. Vor diesem Hintergrund wird kein wie auch immer gearteter gesundheitlicher Erfolg durch uns geschuldet oder garantiert. Falls sich in einer realistischen Frist kein Erfolg einstellt, wird die Psychotherapeut*in mit Ihnen besprechen, ob die Behandlungsmethode fortgesetzt oder geändert werden kann und falls ja, in welchem Rahmen.
6.3 Psychotherapie unterliegt wissenschaftlichen Erkenntnissen, welche sich stets weiterentwickeln. Auch wenn wir unsere Psychotherapien an aktuellen Studien und Erkenntnissen ausrichten, garantieren wir nicht, dass diese den jeweils aktuellsten Forschungsergebnissen oder Erkenntnissen entsprechen.
7. Berufliche Schweigepflicht
7.1 Oviva und die Psychotherapeut*in untersteht der beruflichen Schweigepflicht. Alle von Ihnen angesprochenen Inhalte werden streng vertraulich behandelt und grundsätzlich nur mit Ihrer Erlaubnis an Dritte weitergegeben.
7.2 Sie entbinden Oviva und die Psychotherapeut*in in den folgenden Fällen von der beruflichen Schweigepflicht, soweit dies notwendig ist:
- Zur Kommunikation mit den zuweisenden Ärzt*innen zur Einholung der Anordnungen.
- Gegenüber Krankenversicherern im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung und Leistungskontrolle (vgl. auch Ziff. 3.1.3.2 der Datenschutzerklärung auf unserer Webseite (abrufbar unter: https://oviva.com/ch/de/datenschutz-website/)).
- Für das Nutzen von Cloud- bzw. SaaS-Lösungen (z.B. eine Abrechnungssoftware).
- Im Kontext der Nutzung der Webseite entsprechend der Datenschutzerklärung auf unserer Webseite (abrufbar unter: https://oviva.com/ch/de/datenschutz-website/).
- Im Kontext der Nutzung der Oviva-App entsprechend der Datenschutzerklärung zur Oviva-App.
8. Anmeldung und Vertragsschluss
8.1 Um sich für eine Psychotherapie anzumelden, geben Sie zunächst Daten zu Ihrer Person und Ihrem Gesundheitszustand in der jeweiligen Anmeldemaske der Website ein und akzeptieren die AGB sowie die Datenschutzerklärung von Oviva. Es ist wichtig, dass die von Ihnen angegebenen Informationen richtig und aktuell sind, um Ihnen eine für Sie passende Psychotherapie anbieten zu können.
8.2 Wir werden Ihre Anmeldung im Anschluss prüfen und Ihnen Ihre erfolgreiche Anmeldung via E-Mail oder SMS bestätigen, sofern Sie uns Ihre entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung gestellt haben.
8.3 Sind Sie bereits als Patient*in der Oviva Ernährungsberatung erfasst, kann die Anmeldung direkt über die Ernährungsfachperson erfolgen.
8.4 Nach erfolgter Anmeldung wird Sie eine Psychotherapeut*in mit Leitungsfunktion telefonisch kontaktieren und in einem kurzen Gespräch prüfen, ob eine Indikation für Psychotherapie gegeben ist und ob ein Behandlungsvertrag geschlossen werden soll. Liegt diese vor und willigt Oviva in den Abschluss eines Behandlungsvertrags ein, kann direkt ein Erstgespräch bei einer Psychotherapeut*in vereinbart werden. Folgetermine vereinbaren Sie individuell mit Ihrer Psychotherapeut*in.
8.5 Der Vertragsschluss erfolgt durch die Anmeldung, unter der aufschiebenden Bedingung einer Terminvereinbarung mit einer Psychotherapeut*in unabhängig davon, ob es sich um eine OKP-Pflichtleistung oder um eine Selbstzahlerleistung handelt. Mit der Anmeldung zur Psychotherapie erklären Sie sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Falls Sie mit diesen AGB nicht einverstanden sind und nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dann können Sie keine Psychotherapie bei Oviva starten.
8.6 Darüber hinaus werden wir Ihnen eine Einladung zur Oviva App zusenden.
9. Terminabsagen
9.1 Kann ein Termin wegen Krankheit der Psychotherapeut*in oder sonstigen von Oviva nicht zu vertretenden Umständen (höhere Gewalt) nicht stattfinden, werden wir Ihnen die Absage so schnell wie möglich mitteilen.
9.2 Vereinbarte Therapietermine müssen Sie spätestens 24 Stunden im Voraus absagen, sonst sind diese verbindlich und kostenpflichtig und werden selbst bei grundsätzlich bestätigter Kostenübernahme Ihrer Krankenkasse nicht von dieser übernommen. Wir behalten uns vor, Ihnen in diesem Fall die Kosten der Therapiesitzung in voller Höhe direkt zu berechnen.
10. Mitwirkungspflichten
Die Erbringung der Leistungen durch die Oviva setzt Ihre Mitarbeit voraus. Ausschlaggebend ist hierbei, dass Sie im Zuge der Psychotherapie aktuelle, richtige und vollständige Angaben im Hinblick auf Ihre Person, physische und psychische Dispositionen, sowie sonstige relevante Selbstbeobachtungen während der Psychotherapie machen.
11. Datenschutz und Datensicherheit bei Nutzung der Oviva App
11.1 Ihre personenbezogenen Daten werden gemäss Datenschutzbestimmungen zur Nutzung der Oviva App verarbeitet.
11.2 Ihnen ist bekannt, dass es zu Verlust von Daten infolge von Ausfällen der Hard- oder Software oder aufgrund höherer Gewalt kommen kann. Intern werden durch Oviva zwar möglicherweise Daten kopiert und können wiederhergestellt werden.
12. Haftungsbeschränkung
12.1 Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
12.2 In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schaden s. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in 12.3 ausgeschlossen.
12.3 In dem Umfang, in dem unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt der Ausschluss oder die Einschränkung auch zu Gunsten unseren Mitarbeitenden (insbesondere auch Psychotherapeut*innen) und Beauftragten.
IV. Gemeinsame Regelungen
1. Leistungsabrechnung
1.1 Rechnungstellung
1.1.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der schweizerischen, gesetzlich vorgeschriebenen MwSt. Wir behalten uns Preisanpassungen ausdrücklich vor.
1.1.2 Wenn eine Krankenkassendeckung besteht, werden die Leistungen der Oviva direkt Ihrer Krankenkasse in Rechnung gestellt (tiers payant).
1.1.3 Für Selbstzahler gelten die folgenden Konditionen: Die Leistung der Oviva werden nach dem Termin in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen sind zahlbar, netto ohne Abzug, innert 10 Tagen. Die Oviva kann ihre Leistungen bis zum Zahlungseingang zurückbehalten oder unterbrechen.
1.2 Zahlungsverzug
Sollten Sie mit der Zahlung Ihrer Rechnungen in Verzug geraten, ist Oviva berechtigt, nach erfolgloser Mahnung die Einziehung der Forderung an ein externes Inkassounternehmen zu übergeben. In diesem Fall ist das externe Inkassounternehmen gebührenpflichtig und es fallen Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen an. Oviva ist berechtigt, das Vertragsverhältnis nach Ziffer 4 zu kündigen.
2. Nutzungsrechte an Oviva-Inhalten
Die von uns angebotenen Leistungen beinhalten, je nachdem welche Leistungen Sie nutzen (z.B. Lernprogramme innerhalb der Oviva App, weitere Beratungsunterlagen innerhalb und außerhalb der Oviva App), urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Inhalte, an denen uns die entsprechenden Rechte zustehen. Wir räumen Ihnen an diesen Inhalten ein einfaches und nicht-übertragbares Recht ein, diese in nicht-kommerzieller Form im Rahmen dieser Bestimmungen zu nutzen. Zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass insbesondere eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte durch Sie, z.B. auf Webseiten, nicht zulässig ist.
3. Zusatzbedingungen für die Oviva App
3.1 Nutzungsmöglichkeiten
3.1.1 Die Nutzung der Oviva App setzt die Anmeldung zur Psychotherapie bzw. Ernährungsberatung und den Erhalt der Anmeldedaten durch Oviva voraus; hierfür ist es erforderlich, dass Sie bei der Anmeldung Ihre E-Mail-Adresse oder alternativ Ihre Mobiltelefonnummer angeben.
3.1.2 Mit der Anmeldung zur Psychotherapie bzw. Ernährungsberatung erklären Sie sich auch mit diesen Zusatzbedingungen zur Nutzung der App einverstanden.
3.1.3 Oviva ist bemüht, übermäßige Ausfallzeiten der Oviva App so weit wie möglich zu vermeiden, gewährleistet oder garantiert jedoch nicht die fehlerfreie und ununterbrochene Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der Oviva App oder der darin enthaltenen Funktionen.
3.2 Pflichten des App-Nutzers
3.2.1 Sie sind dafür verantwortlich, dass auf Ihrem Endgerät die technischen Voraussetzungen für die Installation der Oviva App geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Betriebssystemsoftware und der Verbindung zum Internet.
3.2.2 Im Falle der Weiterentwicklung der Oviva App obliegt es Ihnen, nach Information durch Oviva die notwendigen Anpassungsmassnahmen bei der von Ihnen eingesetzten IT vorzunehmen.
3.3 Nutzergenerierte Inhalte
3.3.1 Die Oviva App ermöglicht es Ihnen, zur Kommunikation mit Ihrer Psychotherapeut*in und zur Verbesserung Ihrer individuellen Therapieziele von Ihnen generierte Inhalte hochzuladen und mit Ihrer Psychotherapeut*in zu teilen („Nutzergenerierte Inhalte“). Dazu zählen alle Ihre Einträge und Informationen, die Sie mit uns über die Oviva App teilen.
3.3.2 In Bezug auf nutzergenerierte Inhalte, die Sie erstellen und somit Ihrer Psychotherapeut*in zugänglich machen, akzeptieren und befolgen Sie folgende Bedingungen:
- Nutzergenerierte Inhalte dürfen keine Inhalte enthalten, die sich als missbräuchlich, schikanierend, verleumderisch, belästigend, schädigend, hasserfüllt, unzutreffend, verletzend, beleidigend, anstößig, rassistische, obszön, angreifend, pornographisch, schockierend, bedrohlich, gewalttätig oder vulgär auslegen lassen („Unzulässige Inhalte“).
- Nutzergenerierte Inhalte müssen alle anwendbaren Gesetze einhalten, insbesondere dürfen nutzergenerierte Inhalte keine Persönlichkeitsrechte, Urheber-, Marken- oder Patentrechte Dritter verletzen.
3.3.3 Wir behalten uns das Recht vor, ohne uns zu verpflichten, nutzergenerierte Inhalte daraufhin zu prüfen, ob sie im Einklang mit Ziffer 3.3.2 stehen. Im Falle eines Verstoßes oder wenn uns Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Verstoß vorliegt, sind wir berechtigt, nutzergenerierte Inhalte zu sperren, zu verändern oder auch zu löschen. Ferner sind wir berechtigt, die Ernährungsberatung bzw. Psychotherapie bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage vorübergehend zu unterbrechen bzw. die Vertragsbeziehung mit Ihnen mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
4. Beendigung des Vertrags
4.1 Die Laufzeit eines Vertrags bestimmt sich nach der jeweils vereinbarten Leistung. Der Vertrag endet nach Ablauf dieser Laufzeit, ohne dass es einer ausdrücklichen Kündigung bedarf.
4.2 Sowohl Oviva als auch Sie können die jeweiligen Leistungen jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen entweder telefonisch, per E-Mail an kontakt@oviva.ch oder per Brief an Oviva AG, Zürcherstr. 64, 8852 Altendorf kündigen.
5. Abtretung von Rechten
Die Ansprüche des Kunden aus dem Vertrag mit Oviva sind nur mit schriftlicher Zustimmung durch Oviva übertragbar. Wir haben das Recht, Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen, sofern die dem Kunden aus diesem Vertrag zustehenden Rechte hierdurch nicht gefährdet werden.
6. Datenschutz
Die Regelungen zum Datenschutz sind in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt. Diese erhalten Sie über unsere Website unter Datenschutz Website.
7. Änderungen der AGB
Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen nach Treu und Glauben zumutbar sind. Wir werden Sie spätestens sechs (6) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist, nehmen Sie Psychotherapie in Anspruch oder nutzen Sie unsere App, so gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrücklich unsere Kündigungsrechte vor.
8. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB und/ oder sonstiger zwischen den Parteien abgeschlossener Verträge unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten, welche die Vertragsparteien gewollt haben oder nach Sinn und Zweck der Bedingungen gewollte haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit oder Lücke gekannt hätten.
9. Schlussbestimmungen
Das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Oviva, diese AGB sowie alle Rechtsstreitigkeiten, Ansprüche oder Pflichten (vertraglich und/oder außervertraglich), die aus denselben oder mit ihrem Vertragsgegenstand oder mit dem Abschluss derselben resultieren, werden durch materielles, schweizerisches Recht (unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes) geregelt.
10. Verschiedene Sprachversionen
Bei Auslegungsfragen zwischen den verschiedensprachigen Versionen der vorliegenden AGB ist die deutsche Fassung maßgebend.
11. Einsicht in den Vertragstext
Die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter Allgemeine Geschäftsbedingungen eingesehen werden.